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Bern erneuerbar: Kolossal veryamboyst

Was das Berner Stimmvolk mit der Initiative «Bern erneuerbar» gemacht hat, erinnert fatal an den lokalen Fussballclub. Auch der scheint vor der Spitzenposition Angst zu haben.

In den Fankreisen des ewigen Underdogs im Schweizer Spitzenfussball gibt es einen mehr sarkastisch als selbstironisch gemeinten Ausdruck: veryamboysen. Man veryamboyst etwas, wenn man, wie die Young Boys in den vergangenen Jahren des öfteren, eine gute Ausgangslage nicht nutzt. Wenn man sich etwa einen riesigen Vorsprung herausspielt, und am Schluss trotzdem nicht Meister wird.

Die Berner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben an diesem Wochenende etwas veryamboyst, und zwar so, wie die Fussballprofis es nicht besser könnten: Sie haben sowohl die Volksinitiative «Bern erneuerbar» als auch den Gegenvorschlag bachab geschickt – und damit die Vorreiterrolle bei der Energiewende kollosal veryamboyst. Mit zwei simplen Ja (notfalls hätte auch eines gereicht) hätten sie ihren immer als langsam und hinterwäldlerisch verspotteten Kanton an die Spitze der Schweizer Energiepolitik befördern können. Ein fortschrittlicheres Energiegesetz hätte es schweizweit nicht gegeben.

«Bern erneuerbar» wollte nichts anderes, als die Umstellung auf erneuerbare Energien im Kanton fördern. Bis 2035 sollte die Stromproduktion im Kanton mit erneuerbaren Energien erfolgen, zudem sollten Erdgas und Öl bis dahin ebenfalls durch umweltfreundliche Technologien ersetzt werden. Der Gegenvorschlag hätte für das Gleiche bis 2043 Zeit eingeräumt. Aber hoppla! 50 Milliarden koste das, posaunten die Gegner mit tatkräftiger Unterstützung des Lokalblatts, bei dem immer Bern zuerst kommt, in den Kanton hinaus. Und die Mieter würden benachteiligt! Und überhaupt! Dass in 30 Jahren auch der letzte Öl-Heizkessel, der jetzt noch in Betrieb ist, so oder so den Geist aufgegeben haben wird, zählte in der ganzen Angstmacherei nicht. Und dass auf Kantonsgebiet eines der ältesten AKWs der Welt steht, an dessen Sicherheit nur noch wenige und an dessen Rentabilität mittlerweile nicht einmal mehr die BKW richtig glaubt, ging auch irgendwie vergessen. Und dass vor zwei Jahren in Fukushima … aber lassen wir das.

Tatsache ist: Die Young Boys haben seit nunmehr 27 Jahren keinen Schweizermeistertitel mehr geholt. Und seit dem 3. März sind sie nicht mehr die einzigen, die eine gute Ausgangslage veryamboysen können.

Gelbe Karte

Die Berner Regierung will das AKW Mühleberg «geordnet» abschalten. Dabei spielt sie primär auf Zeit.

Das sind mal wieder «breaking news»: «Berner Regierung will Mühleberg abschalten – aber nicht sofort», meldet die «Berner Zeitung». Der Regierungsrat stellt damit der kantonalen Volksinitiative «Mühleberg vom Netz», welche die sofortige Stilllegung des AKWs Mühleberg verlangt, einen Gegenvorschlag gegenüber.

Schlicht genial, was da der Berner Regierungsrat ausgeheckt hat. Er wolle damit «seine bisherige Haltung für einen geordneten Atomausstieg weiter konkretisieren», schreibt er im Communiqué. Ehrlicher wäre gewesen zu schreiben, dass die Berner Kantonsregierung schlicht nicht den Mut hat, die Initiative zu unterstützen.

Die Medienmitteilung des Regierungsrats erinnert denn auch eher an einen politischen Versuchsballon als an eine Strategie: Wann genau das AKW Mühleberg laut Gegenvorschlag stillgelegt werden soll, sagt der Regierungsrat nämlich nicht: «Die konkrete Jahreszahl für den Ausstieg wird die Regierung noch festlegen.» Da schaut man doch lieber erst einmal, wie die Reaktionen auf die Ankündigung ausfallen. Je nachdem kann man dann den Termin etwas nach vorne oder nach hinten verschieben. Klare politische Statements tönen anders. Ganz anders.

Überhaupt scheint die Berner Regierung mit ihrem Gegenvorschlag primär auf Zeit zu spielen. Dieser soll erst im Januar 2013 in die Vernehmlassung gehen (vielleicht kann sich der Regierungsrat ja bis dahin dazu durchringen, einen fixen Termin für die Abschaltung zu nennen). Rechnet man das normale politische Tempo hinzu, so dürfte es bestenfalls Herbst 2013 werden, bis der bernische Grosse Rat über Initiative und Gegenvorschlag berät. Die Volksabstimmung dürfte dann irgendwann im Frühling oder Sommer 2014 stattfinden.

Bei einem Ja zum Gegenvorschlag dürften dann noch locker fünf weitere Jahre verstreichen, bis in Mühleberg die Steuerstäbe definitiv eingefahren werden. Diesen Zeitraum nannte BKW-CEO Kurt Rohrbach kürzlich am ENSI-Forum für seine Version einer geordneten Abschaltung. Wir rechnen: 2014 plus 5 Jahre ergibt das Jahr 2019. Und wir erinnern uns: Bis 2022 will die BKW Mühleberg sowieso abschalten.

Beim Fussball erhalten Spieler eine gelbe Karte, wenn sie auf Zeit spielen. Vielleicht sollte man diese Regelung auch in der Politik einführen.