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Erkenntnisse aus dem Subtext

Das «öffentliche ENSI-Forum» war zwar alles andere als öffentlich, aber es brachte ein paar Erkenntnisse. Vor allem über das Selbstverständnis der Atomaufseher.

Ich war dabei, liebe Leserin, lieber Leser. Als einer von etwa 150 handverlesenen Gästen durfte ich einen Vormittag lang Reden hören (Bundesrätin Doris Leuthard, ENSI-Direktor Hans Wanner) und danach einer Diskussionsrunde lauschen. Ein öffentliches Hearing, wie dieses «öffentliche ENSI-Forum zu den Massnahmen nach Fukushima» eigentlich im europäischen Stresstest für AKWs vorgesehen war, war der Anlass zwar bei weitem nicht. Aber auch nicht einfach eine Plauderstunde, wie ein Vertreter von Greenpeace erklärte. Nennen wir das Ganze doch einfach einmal eine Veranstaltung mit Subtext. Denn wer genau hinhörte, bekam einiges geboten in Sachen Selbstverständnis des Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI). Zum Beispiel:

Die Nähe von AKW-Betreibern und ENSI ist gut. «Je besser wir die Betreiber kennen, desto besser können wir sie beurteilen», sagt ENSI-Direktor Hans Wanner, und: «Der Beaufsichtigte darf nicht Angst haben müssen, vom Aufseher hintergangen zu werden.» Filz? Gibt’s hier nicht. Dumm nur, dass der ENSI-Rat, das eigentliche Aufsichtsorgan über das ENSI, derzeit Vorwürfe untersucht, dass Aufseher und Beaufsichtigte zu sehr «frère et cochon» seien. Affaire à suivre.

«Das ENSI ist keine politische Behörde.» Sagt Bundesrätin Doris Leuthard in ihrer Rede. «Entscheide [zur Betriebsbewilligung] sollen nicht durch eine andere Instanz [dh ein Gericht] und allenfalls noch politisch motiviert umgestossen werden.» Sagt ENSI-Direktor Hans Wanner, selbstverständlich völlig unpolitisch.

Die Meinung des ENSI ist eine Zweitmeinung.
So definiert dies wiederum ENSI-Direktor Wanner. Die Erstmeinung wäre demnach diejenige der eigentlich vom ENSI zu beaufsichtigenden AKW-Betreiber. Klar, dass in einem solchen System eine Drittmeinung – etwa diejenige der Kommission für die nukleare Sicherheit (KNS) – einen schweren Stand hat.

Die KNS ist eigentlich überflüssig. Nein, so direkt sagt das selbstverständlich niemand. Aber dass die kleine, schlecht bezahlte KNS mit ihren bloss sieben Mitgliedern gelegentlich mal zu anderen Schlüssen kommt als das ENSI, das ärgert dessen Verantwortliche schon. Die KNS soll deshalb zurück-, respektive eingebunden werden. Am liebsten sähe man es im ENSI, wenn die KNS ihre Meinung nicht mehr frei publizieren könnte, sondern an das ENSI rapportieren müsste, bevor dieses dann eine Synthese der beiden Meinungen veröffentlichen würde. So äussert sich ENSI-Direktor Wanner, und so sieht es auch ENSI-Ratspräsidentin Anne Eckhardt. Selbstverständlich müsste schon die Stellungnahme der KNS an das ENSI publiziert werden, sagt Eckhardt am Rand der Veranstaltung. Ehhm, könnte man dann nicht einfach die unabhängige KNS unabhängig bleiben lassen?

Die Bundesrätin ärgert sich. Und zwar über das Bundesverwaltungsgericht, das ihrem Departement die Kompetenz zuschanzen will, über die Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg zu entscheiden. «Das Bundesverwaltungsgericht irrt», sagt die Magistratin öffentlich. Es könne nicht sein, dass das UVEK die Einschätzung des ENSI «übersteuert»: «Ich habe keine Lust, eine ganze Abteilung Physiker zu beschäftigen.» Wie war das noch gleich mit der Gewaltentrennung, Frau Bundesrätin?

Hans Wanner macht ein Angebot. Das «öffentliche Forum» habe gezeigt, wie wichtig der Kontakt mit «Stakeholdern» sind, sagt der ENSI-Direktor zum Schluss. Er verspricht, künftig mit Interessierten ähnliche Veranstaltungen zu fachlichen und technischen Fragen durchzuführen. Immerhin.

Die Tweets von @beobangeli zum #ENSIForum gibt es hier.

Arbeitshypothesen reichen nicht

Das ENSI ist kein Garant dafür, dass die Sicherheit in den Schweizer AKWs gewährleistet ist. Sagt das Bundesverwaltungsgericht (selbstverständlich nicht explizit).

Zwei Hiobsbotschaften an einem Tag, das ist selbst für an Pleiten, Pech und Pannen gewöhnte Institutionen wie die Mühleberg-Betreiberin BKW und das Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI ziemlich viel. So wird denn der 9. August 2012 bei beiden Stellen nicht unbedingt als Freudentag in Erinnerung bleiben. Und beim UVEK auch nicht. Dabei ist eigentlich nichts Spektakuläres passiert – es sei denn, man beurteilt ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und einen Fertigungsfehler an einem Reaktordruckbehälter als spektakulär.

Aber der Reihe nach: Das Bundesverwaltungsgericht hat eigentlich bloss angeordnet, was die Gegnerinnen und Gegner des AKWs Mühleberg vor fast einem Jahr verlangt haben: Dass das UVEK, das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, seine Aufgabe wahrnimmt und ernsthaft – inhaltlich – prüft, ob dem AKW Mühleberg aus Sicherheitsgründen die Betriebsbewilligung entzogen werden muss. Das UVEK mit Departementsvorsteherin Doris Leuthard hatte sich bisher standhaft geweigert, dies zu tun. Die Argumentation: Das ENSI gewährleiste die Aufsicht (und somit die Sicherheit). Das Bundesverwaltungs lässt an dieser Argumentation kein gutes Haar: «Angesichts der glaubhaft dargelegten Sicherheitsbedenken der Beschwerdeführenden hätte das UVEK auf das Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung eintreten und eine materielle Prüfung vornehmen müssen», heisst es in der Medienmitteilung. Oder anders ausgedrückt: Das ENSI als Aufsichtsbehörde ist mit seiner Arbeit und seiner Haltung (Stichwort: «Arbeitshypothese») kein Garant dafür, dass die schweizerischen AKWs sicher sind. Man muss sich diese Feststellung mal auf der Zunge zergehen lassen.

Und als ob des Unglücks für AKW-Betreiber und Behörden nicht genug wäre, platzt da noch die Meldung aus dem belgischen AKW Doel 3 in die Runde: Dort wurden bei Untersuchungen am Reaktordruckbehälter «Fertigungsfehler» festgestellt. Man hätte dies in der Schweiz glatt unter den Tisch fallen lassen können, stammte nicht zufällig besagter Druckbehälter vom gleichen Hersteller wie derjenige in Mühleberg (bloss dass der Druckbehälter in Mühleberg noch sechs Jährchen mehr auf dem Buckel hat als der belgische). Das ENSI hat nun von der BKW sowie vom AKW Leibstadt, das von den belgischen Behörden ebenfalls auf der Liste der möglicherweise betroffenen AKWs aufgeführt wurde, «Informationen angefordert». Affaire à suivre.

Das Märchen vom spröden, undisziplinierten Schüler, REVISITED

Das Leben ist immer wieder für Überraschungen gut. Manchmal müssen sogar Märchen neu geschrieben werden.

Es war einmal, in einem sehr, sehr nahen Land, ein furchtbar undisziplinierter Schüler. Dessen Eltern, mächtige Leute mit vielen Kindern und vielen, vielen guten Freunden, hatten seit Jahren grosse Sorgen mit diesem einen Kind. Nicht nur, dass bei diesem Kind immer wieder Schwächen auftraten, die eigentlich nicht sein durften. Nein, Sorgen bereitete den Eltern, dass das Kind seine Aufgaben häufig gar nicht, und wenn, dann mehr schlecht als recht machte.

Die Eltern aber liebten ihr Kind über alles, auch wenn es manchmal etwas spröde wirkte. Was die Eltern jedoch lange Zeit wirklich sehr bekümmerte, war das Zeugnis des Kindes. In diesem hiess es nämlich über Jahre immer wieder «Promotion gefährdet», und das, fanden sie Eltern, sei mehr als nur ungerecht. Schliesslich strahle ihr Kind wie alle anderen Kinder auch, und Fehler, nein, Fehler habe ihr Kind sicher nicht.

Die Eltern schrieben deshalb an die Schulleitung und verlangten, dass ihr Kind fortan unbefristet lange zur Schule gehen dürfe. Die Schulleitung liess das Echt Neutrale Schul-Inspektorat über das Gesuch befinden, und fragte dann auch noch die Eltern und Verwandten aller anderen Schüler, was sie von dem Ansinnen hielten. In manchen Familien, so wurde erzählt, hätten darüber richtiggehende Abstimmungen stattgefunden, und längst nicht alle hätten den Schüler weiter in der Klasse gewollt. Das Echt Neutrale Schul-Inspektorat aber, bei dem die Eltern des undisziplinierten Schülers ebenfalls viele gute Freunde hatten, nickte zustimmend.

Zwar wusste auch das Echt-Neutrale Schul-Inspektorat, dass der undisziplinierte Schüler wegen nicht gemachten Hausaufgaben so viele Strafaufgaben hatte, dass er wohl bis zu seinem endgültigen Dahinschmelzen daran zu tun haben würde. Weil das Echt-Neutrale Schulinspektorat aber auch bei anderen undisziplinierten Schülern gelegentlich ein Auge zudrückte, legte es den Bericht über die nicht gemachten Hausaufgaben zuunterst in die unterste Schublade und erklärte, es gebe keinen Grund, den undisziplinierten, spröden Schüler von der Schule zu weisen.

Die Schulleitung ihrerseits erklärte auf Wunsch der Eltern alle anderen Einwände gegen den spröden, undisziplinierten Schüler zur Geheimsache und empfahl der Schulkommission, dass das Kind künftig wie alle anderen Kinder bis in alle Ewigkeit zur Schule gehen dürfe, erledigte Hausaufgaben und sprödes Strahlen hin oder her. Da konnte die Schulleitung nicht mehr anders und stimmte zu.

Nachdem in einem fernen Land ein ähnlich spröder, undisziplinierter Schüler für gewaltigen Ärger gesorgt hatte, war zwar das Echt Neutrale Schul-Inspektorat schon ein wenig beunruhigt, aber den Schüler gleich ausschliessen mochte es nicht. Der spröde, undisziplinierte Schüler musste lediglich ein paar Strafaufgaben erledigen (die er und seine Eltern als gänzlich überflüssig ansahen) und Besserung geloben.

Nun aber wehrten sich die braven Leute, denen der spröde, undisziplinierte Schüler schon lange Angst machte. Sie legten ihr ganzes Geld zusammen und nahmen sich einen Anwalt. Dieser Anwalt schrieb ganz viele Briefe und Beschwerden. Darin verlangte er, dass dem gefährlichen Treiben des spröden, undisziplinierten Schülers endlich Einhalt geboten würde.

Und siehe da: Nach vielen Sitzungen und unzähligen weiteren Briefen nahm das Gericht all seinen Mut zusammen und tat das, was sich vorher niemand getraut hatte: Es setzte dem spröden, undisziplinierten Schüler ein Ultimatum: Wenn seine Eltern bis im übernächsten Sommer nicht in dicken Dossiers darlegten, wie aus ihrem Hallodri bis zum Schulschluss doch noch ein Musterschüler werden soll, so werde er ausgeschlossen. Punkt.

Die Eltern des spröden, undisziplinierten Schülers verfielen in Schockstarre, denn damit hatten sie nicht gerechnet.

Die braven Leute aber hatten nun schon etwas weniger Angst vor dem spröden, undisziplinierten Schüler. Sie beschlossen, am folgenden Sonntag mit einem grossen Umzug zum Grundstück des Schülers und seiner Eltern zu ziehen und gelbe Fahnen zu schwenken.

Und wenn sie nicht gestorben sind, dann feiern sie auch am Montag noch.